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Pressemitteilung

„Alle 90 Sekunden eine Unterschrift!"

Amtszeitbegrenzung: Viel Unterstützung in Rotthalmünster

Maria Schöfberger, Urban Mangold

Bei der Unterschriftensammlung vor dem Edeka-Markt in Rotthalmünster (von links): stellvertretende Kreisvorsitzende Maria Schöfberger aus Haarbach und Bezirksrat Urban Mangold mit einem Unterzeichner. Foto: privat.

Rotthalmünster. „Das ist eine ordentliche Bilanz", finden die stellvertretende ÖDP-Kreisvorsitzende Maria Schöfberger aus Haarbach und Bezirksrat Urban Mangold: 75 Bürgerinnen und Bürger aus Rotthalmünster und Umgebung haben innerhalb von zwei Stunden beim ÖDP-Stand vor Edeka Hehenberger in Rotthalmünster für die aktuelle ÖDP-Initiative „Macht auf Zeit!" unterschrieben - alle 90 Sekunden eine Unterschrift. Per Volksbegehren will die ÖDP die Amtszeit des Ministerpräsidenten auf zehn Jahre begrenzen. Unterschriftenlisten können unter 0851/2009-1960 kostenlos bestellt werden. Die Unterschriftensammlung läuft bis Ende August.

Viele Passanten haben bekräftigt: „10 Jahre an der Spitze des Staates sind genug! Dann braucht es frischen Wind". „Durch eine Begrenzung der Amtszeit werden Erneuerungskräfte mobilisiert. Die Gefahr, dass es nur noch um Machterhalt geht, sinkt. Das ist eine Frischzellenkur für die Demokratie und für die politische Kultur im Parlament. Mit einer Amtszeitbegrenzung können potentielle Nachfolger ihre Antworten auf die Fragen der Zeit einbringen, ohne als illoyal zu gelten. Sie können - frei von festgefahrenen Positionen der Exekutive - ihre Haltung zu aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen formulieren. Eine neue Dynamik würde die Parteien und das Land beleben. Genau das brauchen wir derzeit so dringend", finden Urban Mangold und Maria Schöfberger. Details zum Volksbegehren unter www.oedp-bayern.de

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